Montag, 17. Dezember 2018

 
Samstag, 13. Januar 2018

TORGAU

Jugendherberge und LAGA bestimmen Finanzen

von unserem Multimedia-Redakteur Sebastian Lindner

Kein öffentliches Interesse an Haushaltsvorstellung / Entschuldungskonzept wird fortgesetzt / Torgau investiert rund 5,5 Millionen Euro / Kaum Spielraum für große Sprünge

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Torgau. Am Mittwoch hat die Stadtverwaltung unter Führung von Kämmerin Katrin Arndt den Torgauer Haushaltsplan  für das Jahr 2018 öffentlich im Rathaus vorgestellt. Das Interesse der Bevölkerung hielt sich jedoch stark in Grenzen. Inklusive Stadträte saßen neun Besucher im Auditorium. „Ich war schon sehr überrascht, dass nicht mehr los war. Gründe für dieses Desinteresse fallen mir keine ein“, sagte einer der vier anwesenden Stadträte, Frank Henjes (SPD). Neben ihm waren Claus Höfner (FWG) sowie die beiden CDU-Männer Frank Scherzer und  Konrad Theobald vor Ort. „Schade, dass so wenig Interesse besteht, sowohl aus der Bevölkerung als auch aus den Reihen der Räte. Gerade meinen Kollege Peter Deutrich, der die öffentliche Darstellung mit angeschoben hatte, habe ich vermisst.“
Die Anwesenden bekamen schließlich einen ausgeglichenen Haushalt zu sehen. Erträgen von insgesamt rund 32 Millionen Euro, die sich im Wesentlichen aus Steuern und Zuweisungen zusammensetzen, steht eine ähnliche Summe an Aufwendungen entgegen, sodass im Gesamtergebnis ohne Abschreibungen und Sonderposten ein kleines Plus von rund 200 000 Euro steht. Das ordentliche Ergebnis weist allerdings ein Minus von rund 1,6 Millionen Euro auf.

Spielraum für große Sprünge bleibt der Stadtverwaltung aber kaum. Die Mittel für Instandhaltungen fließen größtenteils in die Gemeindestraßen 300 000 Euro sind dafür eingeplant, ein Drittel davon etwa für Anpassungsarbeiten am Bahnübergang Repitzer Weg. Ansonsten fließt Geld in die Erneuerung von Sportstätten, so vor allem der Turnhalle in Nordwest. Mittel für Instandhaltungen sind aber auch für die städtische Grundschule am Rodelberg und die Einrichtung in Weßnig eingeplant. Die Torgauer Feuerwehr soll neue Tore bekommen.

Etwas besser sieht es in Punkto Investitionen aus. Etwa 5,5 Millionen Euro stehen  hier zur Verfügung. Ein Großteil davon wird allerdings für die Jugendherberge benötigt. Rund 3,2 Millionen Euro stehen dafür für das laufende Jahr im Plan, die Hälfte davon noch mal für 2019. „Ich bin froh, dass die Jugendherberge kommt, verstehen Sie mich da nicht falsch“, erklärte Stadtrat Konrad Theobald gegenüber TZ im Nachhinein, „allerdings ist es problematisch, dass viele Dinge immer hinten runter fallen, sobald wir mal ein größeres Projekt im Plan haben.“ So sei es bereits bei der Kita in der Bahnhofstraße gewesen, so sei es nun mit der Jugendherberge. Und so werde es auch mit der neuen Kita Käthe Kollwitz kommen. „Ansonsten bin ich aber ganz zufrieden mit dem, was im Plan steht.“

Weniger zufrieden war sein Stadtratskollege Henjes. „Wir haben nicht viel Geld, das ist mir auch klar. Was aber viele Leute für vordringlich betrachten, etwa die Gehwege in der Innenstadt, haben keinen Platz gefunden“, bedauert er. Die Sanierung des Bahnhofs, die Ersatzbeschaffung eines Fahrzeuges für die Torgauer Feuerwehr, die Sanierung von Haupt- und Nebengebäude der Beckwitzer Kita, der Spielplatz Unter den Linden sowie kleine Anschaffungen für die Schulen stehen ansonsten noch im Haushalt.

Die weiteren Investitionen für das Jahr 2018 drehen sich um den Tag der Sachsen und die Landesgartenschau 2022. Rund 400 000 Euro werden für den grundhaften Ausbau der Fritz-Reuter-Straße fällig, die bis Sommer fertig sein soll. Gleiches gilt für die Naundorfer Straße, die 140 000 Euro kosten soll. Auch die Ludwig-Feuerbach-Straße wird für 275 000 Euro grundhaft ausgebaut. In der Stadt verteilt werden für 200 000 Euro barrierefreie Bushaltestellen angelegt. Der Erwerb eines Grundstücks am Stadtpark fällt mit ähnlicher Summe zu Buche, dazu kommt eine knapp sechsstellige Summe für den Abbruch und die Gestaltung der Jungen Gärten. 700 000 Euro kostet der Wasserwanderrastplatz. Die Aufwertung des Glacis und der Elbpromenade sowie die Sanierung der Bastion VII stehen mit insgesamt 500 000 Euro für 2019 im Plan.

Geld wird ebenfalls für die weitere Umsetzung des Entschuldungskonzeptes in die Hand genommen. „Wir wollen konsolidieren, das haben wir gleich zum Anfang der neuen Legislaturperiode gesagt. Und daran halten wir uns auch“, sagte Konrad Theobald zu den Plänen, Geld für den Abbau der Schulden zu verwenden.  Nach dem Höchststand von rund 27 Millionen Euro im Jahr 2013 sinkt die Verschuldung konstant, ist nun bei etwa 22 Millionen Euro angekommen. „Aufgrund der sprudelnden Steuereinnahmen sind wir da auf einem guten Weg“, sagte er. Ansonsten seien die Möglichkeiten, dies zu bewerkstelligen, eher wenig. „Wenn man Ausgaben kürzen will, geht das im Prinzip nur beim Personal.“ Dies bedeute aber nicht, dass Mitarbeiter entlassen werden müssten. „Wir haben ein Personalentwicklungskonzept zur Überprüfung der Organisation. Es geht um eine größere Effektivität.“ Die weitere Möglichkeit, Schulden abbauen zu können, seien Steuer- und Gebührenerhöhungen. „Das ist aber der unintelligenteste Weg.“ Die gelte es zu vermeiden.


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